Autor: Dirk Koentopp

Aufgrund der aktuellen Lage in der Pandemie hat der SPD-Ortsvereinsvorstand Schinkel beschlossen, die Mitgliederversammlung mit Delegiertenwahlen, die für den 26. Januar 2021 geplant war, abzusagen. – Nach § 9 (2) der niedersächsischen Corona-Verordnung wäre zwar eine Zusammenkunft für Parteigliederungen möglich, aber wir wollen nicht, dass sich jemand gezwungen fühlt zu kommen oder nur mit ganz schlechtem Gewissen kommt.

Für die Delegiertenwahlen zur Listenaufstellung zur Kommunalwahl sowie zur Aufstellung eines Oberbürgermeisterkandidaten müssen wir nach aktueller Rechtslage eine Versammlung in Präsens durchführen. Anfang Februar wird daher eine Einladung mit neuem Datum verschickt.

Der SPD-Unterbezirksvorstand Osnabrück-Stadt hat am 14. Januar unseren Landtagsabgeordneten und gebürtigen Schinkelaner Frank Henning für die Wahl zum Oberbürgermeister von Osnabrück nominiert. Auf einer Delegiertenversammlung soll er dann Ende März aus Kandidat aufgestellt werden. – Wir wünschen Frank viel Erfolg auf seinem Weg ins Rathaus. Gemeinsam können wir das schaffen!

Die Dezember-Ausgabe der sozialdemokratischen Bürgerinformation „Unser Schinkel“ (kurz: Uschi) ist mit einer gedrucken Auflage von 5.000 Stück unterwegs in die Briefkästen im Kommunalwahlbereich 1 (Schinkel, Gartlage, Innenstadt-Ost). Sie steht hier als Download zur Verfügung. – Im Februar 2021 folgt dann eine Ausgabe für den Kommunalwahlbereich 2 (Schinkel-Ost, Widukindland).

Die SPD-Ortsvereine Schinkel und Nord wenden sich entschieden gegen jede Bebauung der sogenannten Eiswiesen. Die grünen Finger sind der Garant für eine stadtklimatisch gesunde Stadt. Sie zu bebauen wäre Wahnsinn, machen die Ortsvereinsvorsitzenden Dirk Koentopp (Schinkel) und Volker Witte (Nord), die Schinkeler SPD-Ratsmitglieder Roswitha Pieszek und Heidrun Achler sowie Robert Alferink, Schinkeler Mitglied des Stadtentwicklungs- und Umweltausschusses, deutlich. „Man kann doch nicht an den unmöglichsten Stellen alles zubetonieren,“ so Pieszek. „Und immer deutlicher wird, dass kontroverse Bauprojekte offensichtlich bevorzugt im Osten der Stadt errichtet werden sollen. Ganz so, als erwarte man in den arbeitergeprägten Stadtteilen weniger Widerstand als am Westerberg“.

Die Ortsvereine Schinkel und Nord sehen das in der NOZ vom 4. Dezember 2020 zu lesende Argument, die Flächen der Wohnungsbaugesellschaft zur Verfügung stellen zu wollen, nur als Feigenblatt, das als Druckmittel verwendet werden soll, um die Zustimmung der SPD zur geplanten Bebauung zu erkaufen. „Einen künstlich erzeugten Widerspruch zwischen Wohnen und Ökologie dürfen wir nicht akzeptieren. Wir wenden uns aufs Entschiedenste gegen jeden Versuch, diesen schützenswerten Lebensraum auf den Eiswiesen zu bebauen“, so Witte.

„Die SPD-Ratsfraktion hat sich bereits 2007 unter ihrem Vorsitzenden Ulrich Hus gegen die Bebauung der Eiswiesen ausgesprochen. Zu diesem Beschluss stehen wir“, so Pieszek und Achler.

Klar ist aber auch, dass die Aussage des Grünen-Fraktionsvorsitzenden Volker Bajus in der NOZ, wonach „an den Eiswiesen Flächen für ein Wohngebiet“ verwendet werden sollen, ungenauer nicht sein könnte und wohl auch nur vom Hörensagen herrührt. Es bleibt daher bei aller Kritik und bereits jetzt angekündigtem Widerstand der SPD-Ortsvereine Schinkel und Nord, abzuwarten, was die Stadt am Ende tatsächlich plant. „Ganz eindeutige rote Linien sind für uns die Eiswiesen, die Kaltluftentstehungsgebiete und der grüne Finger als solches“, so Dirk Koentopp.

„Die SPD-Fraktion spricht für eine Flexibilisierung der Schulanfangszeiten aus. In einer aktuellen Anfrage möchten wir daher von der Schulverwaltung wissen, welche konkreten Maßnahmen die Osnabrücker Schulen ergriffen haben, um den Beginn des Unterrichts so zu verlegen, dass der ÖPNV, speziell der Schulbusverkehr, entzerrt werden kann“, so Frank Henning, SPD-Fraktionsvorsitzender, und Heidrun Achler, schulpolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion und Vorsitzende des Schul- und Sportausschusses.

„Die Veränderung des Unterrichtsbeginns, und damit auch des Endes, an den Osnabrücker Schulen, kann ein entscheidender Schritt sein, der dazu führt, die hohe Auslastung der Schulbusse zu diesen Stoßzeiten zu senken. Darüber hinaus sind wir überzeugt, dass die Schulen, wenn sie insbesondere auch die Zeiten ihrer unterschiedlichen Jahrgangsstufen flexibler gestalten, einen entscheidenden Beitrag leisten, ein vermeintlich erhöhtes Infektionsrisiko in den Bussen zu senken“, so die beiden SPD-Politiker abschließend.

Das Schinkeler SPD-Mitglied im Stadtentwicklungs- und Umweltausschuss Robert Alferink bedauert, dass eine Mehrheit aus CDU/UFO und FDP am 19. November 2020 im Ausschuss verhindert hat, dass auf der Mindener Straße nachts zwischen Heiligenweg und Schützenstraße Tempo 30 gelten soll. Alferink: „Nach den Ergebnissen des Lärmschutzkonzepts der Stadt wäre dies deutlich notwendig gewesen. Hunderte Anwohner hätten von der nächtlichen Tempo 30-Zone profitiert. Tagsüber hätte weiter Tempo 50 gegolten. Eine vertane Chance für die Gesundheit der Anwohnerinnen und Anwohner im Schinkel.“

„Seit geraumer Zeit haben wir als SPD die Erneuerung der Fahrbahnmarkierungen der Liebigstraße angeregt. Wir freuen uns, dass unsere Initiative nunmehr umgesetzt wurde und die Arbeiten in dieser Woche schon zu deutlich sichtbaren Verbesserungen geführt haben“, werden Frank Henning, SPD-Fraktionsvorsitzender, und Roswitha Pieszek, Schinkelaner SPD-Ratsmitglied, in einer gemeinsamen Pressemitteilung zitiert.

„Besonderes Anliegen war es uns, dass die Markierungen für den Radweg nun wieder markant hervorgehoben wurden. Gerade in der jetzigen dunkleren Jahreszeit ist es wichtig, dass sowohl Auto-, als auch Radfahrer gut sichtbar die Verkehrsräume nutzen. Dazu gehören eben auch entsprechend deutliche Abgrenzungen der Fahrspuren“, verdeutlichen Henning und Pieszek.

„Unsere Initiative zeigt, dass man kleine, aber wichtige Verbesserungen nicht immer durch die Mühlen der Bürokratie in Form von Ratsanträge bringen muss. Manchmal ist auch ein simpler Anruf oder eine persönliche Mitteilung, wie hier, bei der zuständigen Stelle der Stadtverwaltung Osnabrück ausreichend. Wir bedanken uns für die unkomplizierte Umsetzung unserer Anregung, und hoffen, dass dies auch weiterhin möglich sein wird“, schließen Henning und Pieszek ab.

Auf seiner Jahreshauptversammlung am 20. Oktober im Klubheim des TSV Osnabrück wählte der SPD-Ortsverein Schinkel einen neuen Vorstand: Vorsitzender bleibt Dirk Koentopp, der nun schon 10 Jahren diese Position inne hat und dafür geehrt wurde. Neu ins Amt der Stellvertreter gewählt wurden Heidrun Achler und Robert Alferink. Kassiererin Roswitha Pieszek und Schriftführerin Garbiele Uthmann wurden im Amt bestätigt. Den Vorstand komplettieren die Beisitzer*innen Kadir Capan, Rainer Kopatz, Dennis Philipp, Lotte Schwanhold, Antje Schwarz und Christa Stoppe.

„Unsere zahlreichen Aktivitäten im letzten Jahr konnten wir aufgrund der Pandemie in 2020 nicht wie gewohnt wiederholen“, blickte Koentopp mit Wehmut in seinem Bericht zurück. Aber die Krise habe den Vorstand zusammengeschweißt und digital hätte man sich teilweise sogar noch intensiver als zuvor ausgetauscht. Der Kontakt zu den Mitgliedern sei nie reduziert gewesen; allein der persönliche Austausch mit den Bürger*innen an Info-Ständen und in Gesprächen sei leider nur stark eingeschränkt möglich. Dennoch habe man, wie etwa im Zusammenhang mit den geplanten Baugebieten am Schinkelbad und in Schinkel Ost, Wege gefunden, mit Bürgerinnen und Bürgern über dringende Probleme in Kontakt zu kommen. „Der neue Vorstand wird voller Tatendrang trotz Corona auch in 2021 Möglichkeiten suchen, so dicht wie möglich am Puls des Schinkels zu sein“, versprach Dirk Koentopp.

In einer fulminanten Rede stellte Pieszek die Kassenlage dar und konnte von gut umgesetzten Einsparungen berichten. Besonders die drastische Reduzierung von Portokosten und ein gutes Spendenaufkommen erfreute die Sitzungsteilnehmer*innen.

Nach der Vorstellung des Jahresplans 2021 mit Kommunal-, Oberbürgermeister- und Bundestagswahl legte der SPD-Unterbezirksvorsitzende Manuel Gava seine Motivation dar, warum er für den Bundestag kandidieren möchte, und beantwortete Fragen der Genossinnen und Genossen.

Die aktuelle Ausgabe der sozialdemokratischen Bürgerinformation „Unser Schinkel“ (kurz: Uschi) mit den Schwerpunktthemen Bauen und Mobilität ist auf dem Weg in alle Briefkästen in den Stadtteilen Schinkel, Schinkel-Ost und Widukindland und steht hier als Download zur Verfügung.