Unser Schinkel

Am 6. Mai 2021 hat der Stadtentwicklungs- und Umweltausschuss (StUA) die frühzeitige Bürgerbeteiligung für den geplanten Sport- und Landschaftspark Gartlage beschlossen. Der SPD-Ortsverein Schinkel begrüßt, dass nun die Bürgerinnen und Bürger das Wort haben und im Rahmen einer ersten Beteiligung – geplant ist u.a. eine (digitale) Veranstaltung – ihre Einschätzungen und Meinungen zum geplanten Projekt abgeben können.

Robert Alferink, stellvertretender Vorsitzender der SPD Schinkel und zugleich hinzugewähltes StUA-Mitglied, erläutert: „Der VfL Osnabrück favorisiert auf dem Gelände zwischen Halle Gartlage und Haster Weg ein Nachwuchsleistungszentrum mit mehreren Sportplätzen. Das Gelände, welches die Stadt Osnabrück erworben hat, wird nun zunächst intensiv geprüft. Ziel ist es zu sondieren, ob hier ein Nachwuchsleistungszentrum entstehen kann. Wenn dies möglich ist, soll um das Zentrum herum ein Landschaftspark gestaltet werden, der allen Bürgerinnen und Bürgern als Naherholungsbereich offen steht. Das ist erstmal grundsätzlich gut.“

Teil der Untersuchung werden nun die Wechselwirkungen auf die vor Ort liegenden Biotope, den Sandbach, die Kaltluftentstehungsbereiche sowie den nahegelegenen Wald sein. Außerdem sind Auswirkungen auf die historische Landwehr zu berücksichtigen. Nicht zuletzt ist auch zu prüfen, ob Schutzbereiche für die Tierwelt ausreichend erhalten bleiben können.

Hier knüpft auch die Kritik des SPD-Ortsvereins an. Bei der Entwicklung des Gesamtgeländes, zu dem auch ein geplantes Lizenzspielerzentrum auf bisher zu KME gehörendem Grund gehört, sind immer noch viele Fragen offen. Die Schinkeler SPD-Ratsfrau Heidrun Achler kritisiert: „CDU-OB Wolfgang Griesert hat bereits vor Monaten die Parole ausgegeben, dem Bau des Lizenzspielerzentrums stehe nichts mehr im Wege. Gleichzeitig haben die Ratsmitglieder trotz vielfacher Aufforderung bis heute keinen Einblick in ein wichtiges, angeblich vorliegendes, artenschutzrechtliches Gutachten zu dem ehemaligen KME-Gelände erhalten. Und in der StUA-Sitzung hören wir nun von der Verwaltung, die Veröffentlichung eines fertigen Gutachtens könne wohl erst in einigen Monaten erfolgen. Diese Intransparenz wirft ein schiefes Licht auf die gesamten Planungen in dem Bereich. Hier muss die Verwaltung endlich Abhilfe schaffen.“

Dies bestätigt auch Heiko Panzer, SPD-Fachsprecher für Stadtentwicklungs- und Umweltpolitik. „Wir fordern hier ein hohes Maß an Transparenz. Die intensive Untersuchung der Gartlageflächen für den Sport- und Landschaftspark unterstützen wir ausdrücklich. Aber wir müssen hier die Bürgerinnen und Bürger mitnehmen. Und das geht nur, wenn tatsächlich alle Informationen auf den Tisch kommen.

SPD-Ortsverein Schinkel und SPD-Fraktion sind sich einig, dass nur so Bedenken abgebaut und eine echte wissensbasierte Bürgerbeteiligung erreicht werden kann.

„Die vom Schmerztherapiezentrum Brau-Michel ausgehende Initiative hat sich offensichtlich gelohnt. Am Wochenenden kann daher im Schinkel eine Impfoffensive gestartet werden, die dazu beitragen wird, die Corona-Pandemie weiter einzudämmen. Die SPD-Ratsfraktion bedankt sich für dieses private Engagement sehr herzlich und freut sich, dass gerade einer der bevölkerungsreichsten und -dichtesten Stadtteile Osnabrücks davon profitiert“, so Susanne Hambürger dos Reis, SPD-Fraktionsvorsitzende, und Frank Henning, SPD-Oberbürgermeisterkandidat in einer gemeinsamen Pressemitteilung.

„Durch zahlreiche Gespräche mit Anwohnerinnen und Anwohnern, den Vereinen vor Ort und auch den Glaubensgemeinschaften, kenne ich die Situation im Schinkel nur zu gut. Es ist daher wichtig, dass gerade unsere Bürgerinnen und Bürger mit Migrationshintergrund auch von diesem Angebot nicht nur aus der Zeitung oder dem Internet erfahren. Es wäre äußert hilfreich, wenn die Stadt Osnabrück mit mehrsprachigen Aushängen, bspw. in den Supermärkten oder sonstigen aktuell öffentlich-zugänglichen Einrichtungen, dieses Angebot möglichst weit verbreitet und öffentlich macht“, so Henning.

„Außerdem besteht die Möglichkeit, dass die städtische Familienbegleitung direkt Personen oder Familien anspricht. Dabei muss auch in Erwägung gezogen werden, dass dabei auch Dolmetscher vor Ort sind, um die z.T. vorhanden Sprachbarrieren zu überwinden. Eine solche direkte und persönliche Unterstützung seitens der Stadt sollte genauso selbstverständlich sein, wie die zur Verfügungstellung eines Raumes“, so Hambürger dos Reis weiter.

„Darüber hinaus ist es weiterhin wichtig, dass neben solchen privaten Einzelinitiativen eine konstante und ausreichende Versorgung durch den städtischen Impfbus sichergestellt wird. Das Impfen in den sogenannten Hotspots muss weiterhin und regelmäßig möglich sein“, so Hambürger dos Reis und Henning abschließend.

Foto: Dashboard vom 06.05.2021. – Aktuelle Daten hier.

An der Bremer Straße in Höhe der Wesereschstraße werden die letzten Birken stark beschnitten. – Warum eigentlich? Nur um kommerzielle Werbetafeln sichtbar zu machen? – „Wir gehen dem nach und befragen Stadtverwaltung und Osnabrücker Service Betribe (OSB). – Irgendwo ist auch mal Schluss!“, so der stellv. SPD-Ortsvereinsvorsitzende Robert Alferink.

Auf Antrag der SPD hat der Rat der Stadt gestern beschlossen, eine Abschaffung der Straßenausbaubeiträge zu prüfen. Damit könnte Osnabrück bald dem Beispiel von Oldenburg, Melle und vielen anderen niedersächsischen Kommunen folgen. SPD-Ratskandidat Robert Alferink betont: „Anwohner müssen derzeit bis zu 75 Prozent der Kosten für Straßensanierungen tragen. Aus unserer Sicht ist die Verkehrsinfrastruktur aber Teil der Daseinsfürsorge, also hoheitliche Aufgabe der Stadt. Wir sind froh, dass wir eine Mehrheit für diesen ersten Schritt zur Entlastung der Anwohner – auch im Schinkel – organisieren konnten.“

Wichtig sei nun, eine sinnvolle Gegenfinanzierung für die Abschaffung aufzustellen. Denn eines ist laut Alferink klar: „Mit einer Refinanzierung über Steuererhöhungen, etwa der Grundsteuer, wäre am Ende niemandem geholfen!“

Am 10. April hat die Osnabrücker SPD ihre Kandidatinnen und Kandidaten für die Kommunalwahl 2021 aufgestellt. Die Vorschläge aus dem Ortsverein Schinkel für die Wahlbereich 1 und 2 wurden bestätigt. „Wir freuen uns sehr, dass wir mit einem hoch motivierten und vielfältigem Team in den Wahlkampf ziehen können“, so Dirk Koentopp, SPD-Ortsvereinsvorsitzender im Schinkel, begeistert.

„Gemeinsam ziehen wir in den Kommunalwahlkampf – für bezahlbaren Wohnraum, bessere Schulen, ein gutes ÖPNV-Angebot, sichere Straßen und ein sozial gerechtes Osnabrück. Wir wollen Kunst, Kultur und Sport fördern, die Wirtschaft stärken und Arbeitsplätze in Osnabrück sichern. Wir freuen uns auf den Wahlkampf und die vielen Gespräche mit unseren Mitbürgerinnen und Mitbürgern.“

Im Rahmen des Städtebauförderprogramms „Sozialer Zusammenhalt“ führt die Stadt Osnabrück im Schinkel noch bis Mitte April eine Umfrage durch. Den entsprechenden Fragebogen gibt es hier.

Ziel ist es, die Interessen und Wünsche der Schinkelanerinnen und Schinkelaner zusammenzutragen und im besten Fall direkt in die Arbeit von Stadt und Stadtteilbüro einfließen zu lassen. Der SPD-Ortsvereinsvorstand würde sich freuen, wenn möglichst viele von euch von der Möglichkeit Gebrauch machen, sich zu beteiligen.

Am 31. März haben Frank Henning (r.), designierter SPD-Oberbürgermeisterkandidat, und Robert Alferink, stv. SPD-Ortsvereinsvorsitzender und designierter Spitzenkandidat für die Kommunalwahl im Wahlbereich 1 „Schinkel, Gartlage, Innenstadt“ Ostereier und Ostergrüße in den Vorgärten rund um Borsig- und Schwanenburgstraße verteilt. Bei schönstem Wetter ergaben sich – mit Abstand und Maske – viele Gespräche mit Schinkelanerinnen und Schinkelanern über die Osterfeiertage, den Schinkel und natürlich auch die Kommunalwahl am 12. September.