LGBTQ-Rechte und -Wahrnehmung in der Europäischen Union

Die SPD-Arbeitsgemeinschaft queer in der Region Osnabrück und die SPD Schinkel luden zur Diskussionsveranstaltung in den Confusion Open Gay Pub ein. Nach einem kurzen Einblick in den „Kneipen-Alltag“ durch Wirt Burkhard Wischer ging es auch direkt in die Diskussion mit unserem Europaabgeordneten: Wie ist die aktuelle Situation für queere Menschen in der Europäischen Union? Was könnte sich nach der Wahl verändern? Tiemo Wölken gab einen Überblick, der durch persönliche Berichte einiger Anwesenden ergänzt wurden.

Im zweiten Teil ging es um den Europawahlkampf, insbesondere um die „Bedrohungslage“ für Ehrenamtliche, die Reaktion auf populistische Stellungnahmen anderer Parteien und die Meinungsführerschaft im Internet. – Alle Teilnehmenden waren sich einig, dass es ein motivierender Abend mit einem großen Mehrwert war; und das an einem für viele unbekannten Ort.

„Anpacken und nicht verdrängen“

Am 15. Mai war die SPD Schinkel beim Quartiermanager Tom Herter im Schinkeler Stadtteilbüro zu Gast, um sich über aktuelle Projekte vor Ort auszutauschen.
Zuerst stellte Herr Herter die Projekte und Institutionen vor, die Räume an der Tannenburgstraße nutzen. Unter anderen befindet sich dort bspw. Beratungsangebote der Arbeitsagentur und AWO.

Und dann ging es inhaltlich raus auf die Straße: Eine rege Diskussion über die Vermüllung im Bereich Schinkelstraße/ Buersche Straße. Wäre eine bauliche Verschönerung mit Sitzgelegenheit unter Einbeziehung der Anwohner ein Lösungsansatz? Von Hauseigentümern wird eher eine Verdrängung gefordert; aber wohin und mit welchem Ergebnis. Es bestand Einigkeit, dass nur über Beteiligung aller eine dauerhafte Lösung gefunden werden kann. – Ein weiterer Höhepunkt war die Diskussion zum geschlossenen Ostbunker: Es muss schnellstmöglich eine Wiedereröffnung her. Es verfestige sich in der Schinkeler Bevölkerung der Eindruck, dass eine dauerhafte Schließung durch die Oberbürgermeisterin gewünscht oder zumindest einfach so hingenommen wird.

Ein Termin mit spannenden Einblicken in die Quartiersarbeit. Die SPD Schinkel ist gern Multiplikator für die dortigen Angebote.

Schinkelaner Alferink nun im Vorstand der SPD-Stadtratsfraktion

Die SPD-Fraktion hat in ihrer Sitzung am 13. Mai einen neuen Vorstand gewählt. Im Amt der Fraktionsvorsitzenden wurde Susanne Hambürger dos Reis von den Genossinnen und Genossen bestätigt. Als stellvertretende Vorsitzende hat die sozialdemokratische Fraktion Kerstin Lampert-Hodgson aus Voxtrup erneut gewählt. Neue Stellvertreter von Hambürger dos Reis wurden Robert Alferink, Ratsherr für den Wahlkreis Gartlage-Schinkel-Innenstadt, und der Sutthauser Timo Spreen, die nun zusammen mit SPD-Bürgermeister Uwe Görtemöller das Fünfer-Team des Fraktionsvorstandes komplettieren.

„Ich freue mich über die Wiederwahl und über das in mich gesetzte Vertrauen. Die SPD-Fraktion wird die restliche Ratsperiode nutzen, um weiterhin unsere sozialdemokratischen Forderungen und Werte für Osnabrück durchzusetzen. Dazu gehören vor allem die Schaffung bezahlbaren Wohnraums, gleicher Lohn für gleiche Arbeit, die Forcierung der Mobilitäts- und Klimawende, kostenlose Bildung für alle und dabei insbesondere die Errichtung einer dritten Gesamtschule. Wir machen Politik für die Menschen in der Mitte der Gesellschaft und stellen dabei das Soziale Miteinander deutlich in den Vordergrund. Dafür bündeln wir gemeinsam in der SPD-Fraktion – wie in der Vergangenheit – all unsere Kräfte, um unsere Forderungen in den verbleibenden rund zweieinhalb Jahren umzusetzen“, so Hambürger dos Reis. (Foto v.l.n.r.: Timo Spreen, Kerstin Lampert-Hodgson, Susanne Hambürger dos Reis, Robert Alferink, Uwe Görtemöller)

Die Lage entgleitet der Oberbürgermeisterin völlig! Der Schinkel wird abgeschaltet!

Nach der Schließung des Jugendzentrums Ostbunker wurde nun auch die Bremer Brücke wegen Baumängeln geschlossen. Und dies unmittelbar vor dem Saisonendspurt. „Brandschutz- und Baumängel sind wichtige Themen. Dass diese nun aber nach 50 Jahren Betrieb beim Ostbunker erstmals festgestellt werden, ist schon sensationell. Es stellt sich hier die Frage, was die CDU-Oberbürgermeister Griesert und Pötter in den vergangenen 11 Jahren alles nicht gemacht haben“, so der Vorsitzende der SPD Schinkel Dirk Koentopp. „Der Ostbunker und die Bremer Brücke sind zwei der wichtigsten Orte des Zusammenkommens im Schinkel. Das ist ein gewaltiger Schlag für den Schinkel“, macht der Schinkeler SPD-Ratsherr Robert Alferink klar.

Es sehe so aus, als ob dies kein Zufall sei und der Oberbürgermeisterin Pötter die Lage entgleite, unterstützt Antje Schwarz, die stellvertretende SPD-Ortsvereinsvorsitzende. „Sind also Stadttheater und Hauptbahnhof als Nächstes dran?“ fragt Alferink rhetorisch. „Diese Oberbürgermeisterin hat die Lage offensichtlich nicht mehr im Griff!“

Europawahl 2024

Liebe Osnabrückerinnen und Osnabrücker,

in einer Zeit, die von Krisen und Umbrüchen geprägt ist, ist es wichtiger denn je, den Blick auf die kommende Europawahl am 9. Juni zu richten. Aktuell erleben wir sehr unruhige Zeiten, die durch zahlreiche Krisen geprägt sind. Die Europäische Union, entstanden aus den Trümmern des Zweiten Weltkriegs, steht für Sicherheit, Wohlstand und grenzüberschreitende Zusammenarbeit. Während der Corona-Pandemie bewies die EU erneut ihre Stärke durch entschlossenes Handeln und die Einführung des größten Wiederaufbaufonds in ihrer Geschichte, um eine Wirtschaftskrise zu verhindern.

Dennoch sehen wir heute eine wachsende Skepsis gegenüber der EU. Rechtspopulistische Parteien versuchen, mit einfachen Lösungen und nationaler Abschottung Ängste zu schüren und unsere demokratischen Werte zu untergraben. Doch die Antwort auf die aktuellen Herausforderungen wie geopolitische Spannungen, die Klimakrise und die Sicherung von Wohlstand, liegt nicht im Rückzug auf die nationale Ebene. Vielmehr müssen wir ein starkes, demokratisches Europa verteidigen, das das Leben der Bürgerinnen und Bürger verbessert. Ich kämpfe daher für ein Europa, das zusammenhält, weil es das Leben der Menschen spürbar besser macht!

Eine sozial gerechte Transformation zur Klimaneutralität ist dabei der Schlüssel. Wir müssen sicherstellen, dass gute Arbeit für alle Menschen in Europa gewährleistet ist. Dafür müssen wir attraktive Bedingungen schaffen, um die Wirtschaft in Niedersachsen sowie europaweit zu stärken. Gute Arbeitsplätze zu erhalten und zu schaffen ist mir ein Kernanliegen. Niedersachsen, im Herzen Europas gelegen, spielt eine entscheidende Rolle in dieser Transformation. Die letzten Jahre haben gezeigt, dass unsere Region zur Drehscheibe der Energieversorgung in Europa werden kann. Diese Potenziale werden wir nutzen, um Niedersachsen zu einem zukunftsfesten Industriestandort zu machen.

Darüber hinaus ist Niedersachsen und die Region Osnabrück auch Agrarland – sowohl Lebensmittelerzeugung als auch die Landmaschinenindustrie sind hier zuhause. Hochwertige Lebensmittel werden regional erzeugt und erhöhen die Lebensmittelsicherheit. Ich mache mich daher für eine Agrarpolitik stark, die mehr Unabhängigkeit und Sicherheit schafft – auch in Zeiten wandelnder Klimabedingungen. Eine zukunftsorientierte Agrarpolitik ist unerlässlich, um den Landwirtinnen und Landwirten eine Perspektive zu bieten, damit sie ihre Betriebe weiterführen können.

Lasst uns gemeinsam ein demokratisches Europa verteidigen und eine EU schaffen, auf die wir stolz sein können. Eine EU in der wir und zukünftige Generationen gerne und sicher leben. Dies gelingt nur, wenn wir als Gesellschaft diesen Weg gemeinsam gehen. Dazu müssen wir wirtschaftliches Wachstum, Nachhaltigkeit und soziale Gerechtigkeit Zusammenbringen. Ich bin der Überzeugung, dass dies keine Gegensätze sind – sondern eine Erfolgsformel.

Euer Tiemo Wölken
SPD-Europaabgeordneter

SPD besucht den VfL Osnabrück

Am 3. April waren die SPD-Ortsvereine Altstadt-Westerberg-Innenstadt und Schinkel zu Besuch an der Bremer Brücke und beim VfL-Fanprojekt im Ostbunker.

Zwei Stunden nahm sich VfL-Museumsleiter Bernhard Lanfer Zeit, um gemeinsam mit den Genossinnen und Genossen hinter die Kulissen des Stadions zu schauen und von Höhepunkten der Vereinsgeschichte zu berichten. Dabei war auch das Fachwissen der jungen und älteren Besucher:innen gefragt. In der Kabine der Heimmannschaft konnte der spröde Schick bewundert und zum Sprung in die Eiswassertonne leider keiner überredet werden. Nach einem Rundgang entlang des von Hobbygärtnern bewunderten Rasens ging es in den Presseraum, der auch gleichzeitig als Museum ausgestaltet ist. Anekdoten zu einigen Exponaten sowie eine gespielte Pressekonferenz rundeten diesen Besuch an der „Brücke“ ab.

Weiter ging es dann zum nahegelegenen Ostbunker an der Oststraße, wo die (neuen) SPD-Fußballexpert:innen von Michael Aschmann vom VfL-Fanprojekt begrüßt wurden. Nach einer Einleitung zur Historie des Ostbunkers ging es über alle vier Stockwerken hoch bis zu Dachterrasse. Der ehemalige Bunker mit seinen dicken Wänden und nur Fenstern auf der obersten Etage ist Proberaum für Bands, Konzerthalle und Treffpunkt der jungen VfL-Fans zugleich. Gerade die Nachwuchsfans nutzen die Räume zum Bemalen von Fahnen, zum Erstellen einer Fan-Zeitung und um Gesprächen mit dem städtischen Team auch über gesellschaftspolitische Themen zu führen. – Nachdem alte Schinkelaner die Ortskenntnisse alle auf der Dachterrasse erweitert hatten, ginge es in einen Besprechungsraum zum gemütlichen Ausklang.

Die beiden Ortvereinsvorsitzenden Lara Rahe (Altstadt-Westerberg-Innenstadt) und Dirk Koentopp (Schinkel) waren sich einig, dass viel Herzblut in den Projekten Museum und Fanprojekt stecken und die Bedeutung des VfL für die Stadt nicht unterschätzt werden darf. Viele Teilnehmende sind bald wieder vor Ort – beim nächsten Heimspiel!

Rote Eier und Politik

Viel los beim traditionellen SPD-Osterstand in der Karwoche auf dem Wochenmarkt im Schinkel. 400 rote Ostereier wurden am 27. März 2024 verteilt und viele Gespräche über lokalpolitische Themen geführt. Neben der Erneuerung des Pastor-Karwehl-Platzes, Baugebieten und der Parksituation im Stadtteil stand für viele Bürgerinnen und Bürger das klare Bekenntnis für die Demokratie und gegen den Faschismus im Mittelpunkt.

Spendenübergabe an die Osnabrücker Tafel

Bei der Verteilung des „Schinkeler Jahresplaners“ durch die SPD Schinkel kamen 400 Euro zusammen, die dem Tafel-Vorsitzenden Hermann Große-Marke (2. v. r.) am 12. März im Rahmen einer ausführlichen „Betriebsbesichtigung“ am Hauptstandort an der Schlachthofstraße übergeben werden konnten. Auch auf dem Foto v.l.: Spendensammlerin Christa Stoppe, SPD-Ortsvereinsvorsitzender Dirk Koentopp sowie SPD-Ratsherr Robert Alferink.

Politik und Grünkohl

Am 14. Februar begrüßten die beide Vorsitzenden der SPD-Ortsvereine Osnabrück-Nord und Schinkel, Volker Witte und Dirk Koentopp, viele Genossinnen und Genossen in der Gaststätte „Zum Adlerhorst“ zum Politischen Aschermittwoch.

SPD-Ratsherr Robert Alferink ging in seiner launigen Festtagsrede auch auf den ehemaligen CDU-Oberbürgermeister ein: „Hans-Jürgen Fip und Boris Pistorius sind hoch angesehen in Osnabrück. Wolfgang Griesert macht Werbung für Schokolade und Eis am Stiel auf Instagram.“ Und zur aktuellen Personalpolitik im Rathaus merkte er an: „Man sagt ja gemeinhin, neue Besen kehrten gut. Ich glaube aber, die Oberbürgermeisterin Katharina Pötter mag einfach keinen Widerspruch.“ – Lob hingegen bekam der Finanzchef: „Unser Kämmerer Thomas Fillep hat letztes Jahr 80 Millionen Euro zusätzliche Steuereinnahmen gefunden. Sowas nennt man Leistungsträger!“ – Weitere Themen waren der Osnabrücker Zoo, die rechten Tendenzen bei BOB und die CDU-Brandmauer, deren Bröckeln auf Bundesebene von Alferink als sehr gefährlich dargestellt wurde. Abschließend sagte er: „Weder in Bund, Land noch Stadt hat die CDU viel zu entscheiden. Und das ist auch gut so, liebe Genossinnen und Genossen!“

Nach einer reichhaltigen Grünkohlmahlzeit und intensiven Gesprächen im ausverkauften Saal, gab es eine Überraschung für Bürgermeister Uwe Görtemöller, der für 25 Jahre SPD-Mitgliedschaft geehrt wurde und sich sichtlich gerührt zeigte. – Alle waren sich schnell einige, dass so eine gemeinsame Veranstaltung der benachbarten SPD-Ortsvereinen eine Wiederholung dann auf Schinkeler Gebiet nach sich ziehen muss.

„Osnabrück bekennt Farbe“

Am Samstag, 27. Januar 2024 fand die Osnabrücker Kundgebung gegen Faschismus und für Demokratie im Schlossgarten mit polizeilich bestätigten über 25.000 Teilnehmenden statt. Gemeinsam zeigten die Bürger:innen in Stadt und Landkreis Osnabrück ein starkes Statement für Toleranz, Vielfalt und Freiheit. „In einer Zeit, in der autoritäre Ideologien wieder aufkeimen, ist es entscheidend, dass wir uns solidarisch für die Demokratie einsetzen und für eine offene, inklusive Gesellschaft kämpfen.“