Unser Kandidat: Frank Henning

Am 9. Oktober 2022 gilt es das 2013 und 2017 durch Frank Henning errungenen Direktmandat im Landtagswahlkreis 77 (Osnabrück-Ost) zu verteidigen und eine starke Mehrheit für die SPD in Osnabrück und in Niedersachsen zu erringen. Auf der Aufstellungsversammlung am 7. März wurden Henning von den SPD-Delegierten aus sieben Ortsvereinen wieder mit großer Mehrheit gewählt.

In seiner Rede betonte der Haushalts- und Wirtschaftspolitiker die Erfolge, die in Hannover in den letzten Jahren für die Region Osnabrück erzielt wurden. „Ich danke den Delegierten herzlich für das Vertrauen und freue mich auf einen engagierten Wahlkampf gemeinsam mit Boris Pistorius, der wieder für Osnabrück-West antreten wird. Gemeinsam werden wir uns für ein starkes Ergebnis für die SPD und für zwei erneut direkt gewonnene Wahlkreise in Osnabrück einsetzen“, so Frank Henning.

Angekündigter Abriss schmerzt

Am 2. März haben die SPD-Ratsfraktionsvorsitzende Susanne Hambürger dos Reis und der stadtentwicklungspolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion Robert Alferink auf Einladung der Bürgerinitiative Sandbachtal die Grabelandflächen am Haster Weg besichtigt und zukünftige Nutzungsmöglichkeiten diskutiert. „Der im April 2020 erstmals angekündigte Abriss der inoffiziellen Kleingärten auf den Grabelandflächen schmerzt uns insbesondere auch im Schinkel“, so Robert Alferink, der auch Schinkeler Ratsherr ist. „Kleingartenflächen sind eh rar und der Vorteil der nah gelegenden Grabelandflächen war stets, dass hier anders als bei richtigen Kleingartenvereinen Trampoline oder die Kleintierhaltung möglich waren.“ – Die SPD-Ratsfraktion wird die Entwicklung der Fläche daher weiter eng begleiten und unabhängig von den weiteren Plänen eine umfassende Bürgerbeteiligung unterstützen.

Solidarität mit der Ukraine

Viele Menschen in Deutschland fragen sich gerade, wie sie Ukrainerinnen und Ukrainern helfen können. Im SPD-Ticker gibt es aktuelle Informationen zum russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine, es werden Solidaritätskundgebungen und Hilfsorganisationen aufgelistet.

#Demokrat_innenFürRespekt

Am 5. Feburar haben Bürgerinnen und Bürger auf vielen Plätzen in Osnabrück für Demokratie und Respekt demonstriert. Die SPD Schinkel war auf dem Rathausplatz mit dabei (Foto, v.l.: Antje, Christa, Ivana und Robert). Zu den Rednern gehörten neben Innenminister und Schinkeler Ortsvereinsmitglied Boris Pistorius, Manuel Gava, MdB und Frank Henning, MdL; ebenfalls die Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion Susanne Hambürger dos Reis, Alt-OB Hans-Jürgen Fip und die Bürgermeister von Melle Jutta Dettmann und der Bürgermeister von Hasbergen Adrian Schäfer (alle SPD). Tenor der Redebeiträge: Wer in der aktuellen Corona-Pandemie die Freiheit zu verteidigen behauptet, gleichzeitig aber gemeinsam mit Nazis und Verfassungsfeinden demonstriert, hat nichts aus der Geschichte gelernt.

Neujahrsbrief 2022

Im Schinkel wurde in der ersten Januarwoche der Neujahrsbrief des SPD-Ratsherrn und stellvertretenden Ortsvereinsvorsitzenden Robert Alferink verteilt. Wer ihn nicht im Briefkasten hatte, kann ihn hier herunterladen.

#Wirsindviele

In der Corona-Pandemie wird rechtes Gedankengut wieder salonfähig. Um dem etwas entgegenzusetzen, rufen SPD-Ortsvereine aus dem gesamten Bundesgebiet für den 12. Januar zu einer Online-Demo auf.

„Es geht bei den sogenannten Corona-Demos und Spaziergängen schon lange nicht mehr nur um durchaus berechtigte Sorgen und Ängste: Rechtsextreme und die Neue Rechte nutzen diese aus, um ihren menschenverachtenden, braunen Gedanken einen bürgerlichen Anstrich zu geben“, sagen die Aktivist:innen des SPD-Ortsvereinsnetzwerks „Wir sind viele“ unter der Federführung des SPD-Ortsvereins Sindorf (Stadt Kerpen). Für den 12. Januar rufen sie deshalb die gesamte Partei zu einer Online-Demo auf. „Wir zeigen klare Kante gegen rechts, indem möglichst viele Ortsvereine und SPD-Mitglieder zur selben Zeit das Gleiche in ihren Social-Media-Kanälen posten!“ Stattfinden soll die Online-Demo am 12. Januar 2022 um 18 Uhr. Motiv und Text zum Posten stellen „Wir sind viele“ einen Tag vorher auf ihrer Facebook-Seite zur Verfügung.

Über 6,8 Mio. Euro Landesmittel

Die SPD-geführte Landesregierung fördert auch im kommenden Jahr die nachhaltige Verbesserung der Verkehrsverhältnisse in Niedersachsen. Grundlage dafür ist das Niedersächsische Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (NGFVG), dessen Programm für das kommende Jahr nun vorgestellt wurde. „Auch Osnabrück profitiert im kommenden Jahr von den Landesmitteln für die Verkehrsinfrastruktur“, berichtet der Osnabrücker SPD-Landtagsabgeordnete Frank Henning. „6,828 Millionen Euro werden bereitgestellt für den Ausbau der Hamburger Straße. Das umfasst den Ersatzneubau der Brücke über die Bahnstrecke und die Grunderneuerung der Brücke über die Hase.“

Henning erläutert: „Mehrere Jahre ziehen sich die Verkehrseinschränkungen im Bereich der Hamburger Brücke in unmittelbarer Nähe zum Osnabrücker Hauptbahnhof mittlerweile schon hin. Die deutlich in die Jahre gekommene Brücke ist nur noch auf einer Spur befahrbar und nur für Fahrzeuge von bis zu 7,5 Tonnen zugelassen. Hintergrund ist, dass die Brückenkonstruktion, die noch aus der Kaiserzeit stammt, zusehends verfällt und bereits seit Jahren gestützt werden muss, damit sie überhaupt noch genutzt werden kann. Die Verwaltung hat mittlerweile einen Fahrplan für die Erneuerung der Brücke vorgestellt. Fünf Schritte wird der Umbau umfassen: die Sanierung der Brücke über die Hase, die Errichtung einer Stützwand entlang der Straße auf der östlichen Seite, vorbereitende Arbeiten für den Ostzugang zum Bahnhof, die Erneuerung der Brücke über die Gleise und den Neubau der kompletten Straße vom Hasepark bis zur Brücke über die Hase. Die Arbeiten sollen im ersten Quartal 2022 beginnen“, so Henning.

„Pop-Up-Radweg“ Mindener Straße

Am 18. November hat der Stadtentwicklungs- und Umweltausschuss (StUA) entschieden, dass ein Teilstück der Mindener Straße zukünftig für den motorisierten Verkehr von vier auf zwei Spuren reduziert werden soll. Die beiden aufgegebenen Spuren können zukünftig exklusiv durch den Radverkehr genutzt werden.

Robert Alferink, Schinkeler SPD-Ratsherr und zugleich StUA-Mitglied, erläutert: „Witterungsbedingt können die Markierungsarbeiten erst im Frühjahr beginnen. Dann geht es aber sehr schnell. Mit diesem Verkehrsversuch schließen wir eine große Lücke für einen sicheren Radverkehr zwischen Schellenbergstraße und Weiße Breite. Wir schauen uns nun an, wie sich diese Maßnahme auf den Verkehrsfluss auswirkt und werden dann zu gegebener Zeit evaluieren, ob die Maßnahme dauerhaft fortbestehen kann oder noch einmal angepasst werden muss.“

Schinkeler Jugendtreff in neuem Gebäude

Am 5. November wurde das neue Gebäude des Jugendtreffs „Kompass“ am Heinz-Fitschen-Haus feierlich eröffnet. Der SPD-Ortsverein Schinkel war mit seinen Ratsmitgliedern Jutta Schäfferling und Robert Alferink vor Ort, um den gelungenen Neubau kennenzulernen. Beide Ratsmitglieder sicherten dem neuen Leiter des Heinz-Fitschen-Hauses, Robert Henrich, der zudem das Jugendzentrum Ostbunker leitet, die wohlwollende Unterstützung der Kommunalpolitik bei der fortwährenden Weiterentwicklung des Heinz-Fitschen-Hauses sowie des Jugendtreffs zu.

In der feierlichen Eröffnungsrede des Ersten Stadtrats Wolfgang Beckermann wurde auch der Beitrag des erst vor Kurzem in den Ruhestand gewechselten ehemaligen Leiters des Heinz-Fitschen-Hauses, Martin Niemann, hervorgehoben. Diesem besonderen Lob möchte sich der Ortsverein ausdrücklich anschließen.

Mit dem Fahrrad zur Bremer Brücke

Auf seiner Monatsversammlung am 19. Oktober 2021 hat der SPD-Ortsverein Schinkel Anträge beraten und beschlossen, die an den Osnabrücker Unterbezirksparteitag weitergeleitet werden. Dort sollen dann unter anderem die Themen „Umweltschonender Wahlkampf“, „Aufwertung der Bahnbrücken“ und „Clip-Tickets im Nahverkehr“ behandelt werden.

„Auf der Agenda steht auch wieder die Verkehrssituation während der VfL-Heimspiele“, so Ortsvereinsvorstandsmitglied Antje Schwarz. Es sei erfreulich, dass immer mehr Fans mit dem Fahrrad zum Stadion führen. Aber sie fänden dann keine geeigneten Abstellmöglichkeiten in Stadionnähe. „Fehlende Fahrradparkplätze schrecken besonders Stadionbesucherinnen und -besucher ab, die mit teuren Elektrofahrrädern anreisen wollen“, ist sich Schwarz sicher. Gerade durch den Umstieg aufs Fahrrad könnte auch der Autozielverkehr aus dem Osnabrücker Umland verringern werden.

Der Ortsverein regt daher an, über einen bewachten Fahrradstellplatz in der Nähe des Stadions nachzudenken. „Ein Teil des VIP-Parkplatzes an der Scharnhorststraße könnte dafür abgetrennt werden“, so der SPD-Vorsitzende Dirk Koentopp, „eine Überwachung wäre ja dort schon gegeben.“ Es sei ein weiteres Signal für eine umweltfreundliche Anreise in den Schinkel und eine Entlastung der Verkehrssituation vor Ort.