SPD-Ortsverein Schinkel

Der SPD-Ortsverein Schinkel wurde von Anwohnern des Jeggener Weges auf Missstände beim ruhenden Verkehr aufmerksam gemacht, die als besorgniserregend geschildert werden. Der Jeggener Weg wird auf beiden Straßenseiten als Parkraum verwendet. Dies führt zu einer gefährlichen Verengung der Fahrbahn, die dadurch insbesondere für Rettungsfahrzeuge nicht mehr ohne Weiteres passierbar ist.

Die SPD Schinkel möchte nun detailliert von der Stadtverwaltung wissen, ob das Parken in den langgezogenen Kurven des Jeggener Wegs beidseitig erlaubt ist. Die derartige Park- und Haltesituation muss in Zukunft vermieden werden. Zudem wird die SPD Schinkel über ihren stv. Vorsitzenden Robert Alferink, der ebenfalls Mitglied im Stadtentwicklungs- und Umweltausschuss ist, der Anfrage Nachdruck verleihen. „Bei den Bildern ist ja ganz klar zu sehen, dass hier kein Krankenwagen, geschweige denn ein Feuerwehrfahrzeug durchpasst. Da muss etwas geschehen“, so Robert Alferink.

Robert Alferink, stellv. Ortvereinsvorsitzender und Spitzenkandidat zur Kommunalwahl im Wahlbereich 1, hat den Straßenwahlkampf eröffnet. Er war in der Gartlage unterwegs, um mit Bürgerinnen und Bürgern über ihre Erwartungen an die Kommunalpolitik in den nächsten fünf Jahren zu sprechen. Wenn auch Sie Ihre Wünsche formulieren oder Probleme ansprechen wollen, schreiben Sie Robert Alferink gerne unter alferink@unser-schinkel.de eine Nachricht.

Die aktuelle Ausgabe der Ortsvereinszeitung „Unser Schinkel“ (kurz: Uschi) ist heute geliefert worden und geht ab nächste Woche an 12.000 Haushalte im Schinkel. Wer so lange nicht warten kann, bekommt hier den Download.

Aktuell arbeiten knapp 1.650 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zwischen Knollstraße und Schlachthofstraße. Bereits 2015 und 2017 wurden schon ca. 400 Arbeitsplätze abgebaut. Wie KME Germany GmbH & Co. KG mitgeteilt hat, sollen nun erneut 240 Arbeitsplätze abgebaut werden. – Sowohl Gewerkschaft und Betriebsrat können das Ausmaß des Stellenabbaus nicht nachvollziehen und haben angekündigt, gegen betriebsbedingte Kündigungen anzugehen.

Manuale Gava, der SPD-Bundestagskandidat und Vorsitzende der Osnabrücker SPD stellt sich gegen weitere Entlassungen bei KME und spricht sich für den Erhalt der insgesamt 240 Arbeitsplätze aus. „Ich unterstütze die IG Metall und den Betriebsrat in ihrem Vorgehen gegen die angekündigten Entlassungen. KME ist seit jeher ein wichtiger Betrieb für die Region. Das zum wiederholten Mal in kurzer Zeit gute Industriearbeitsplätze im dreistelligen Bereich abgebaut werden sollen, gilt es mit aller Kraft zu verhindern“, so Gava. KME in Osnabrück sei ein starker Baustein innerhalb der italienischen Intek Group und das vor allem wegen der qualifizierten und hervorragend ausgebildeten Kolleginnen und Kollegen vor Ort.

„Gemeinsam stehen wir fest an der Seite der KME-Belegschaft, des Betriebsrats und der IG Metall “, so Dirk Koentopp, Vorsitzender der SPD Schinkel.

Auf dem SPD-Landesparteitag am 29. Mai 2021 in Hildesheim ist Sebastian Kunde zum zweiten Mal in den Landesvorstand gewählt worden. Der Zweiunddreißigjährige aus dem SPD-Ortsverein Schinkel, auf dem Bild mit Andrea Kötter (Kreisvorsitzende aus dem Emsland und auch Mitglied des neugewählten Vorstands), vertritt unsere Region auf Landesebene. – Sein Ortsverein gratuliert und wünscht ihm ein gutes Händchen bei all seinem politischen Handeln.

Am 6. Mai 2021 hat der Stadtentwicklungs- und Umweltausschuss (StUA) die frühzeitige Bürgerbeteiligung für den geplanten Sport- und Landschaftspark Gartlage beschlossen. Der SPD-Ortsverein Schinkel begrüßt, dass nun die Bürgerinnen und Bürger das Wort haben und im Rahmen einer ersten Beteiligung – geplant ist u.a. eine (digitale) Veranstaltung – ihre Einschätzungen und Meinungen zum geplanten Projekt abgeben können.

Robert Alferink, stellvertretender Vorsitzender der SPD Schinkel und zugleich hinzugewähltes StUA-Mitglied, erläutert: „Der VfL Osnabrück favorisiert auf dem Gelände zwischen Halle Gartlage und Haster Weg ein Nachwuchsleistungszentrum mit mehreren Sportplätzen. Das Gelände, welches die Stadt Osnabrück erworben hat, wird nun zunächst intensiv geprüft. Ziel ist es zu sondieren, ob hier ein Nachwuchsleistungszentrum entstehen kann. Wenn dies möglich ist, soll um das Zentrum herum ein Landschaftspark gestaltet werden, der allen Bürgerinnen und Bürgern als Naherholungsbereich offen steht. Das ist erstmal grundsätzlich gut.“

Teil der Untersuchung werden nun die Wechselwirkungen auf die vor Ort liegenden Biotope, den Sandbach, die Kaltluftentstehungsbereiche sowie den nahegelegenen Wald sein. Außerdem sind Auswirkungen auf die historische Landwehr zu berücksichtigen. Nicht zuletzt ist auch zu prüfen, ob Schutzbereiche für die Tierwelt ausreichend erhalten bleiben können.

Hier knüpft auch die Kritik des SPD-Ortsvereins an. Bei der Entwicklung des Gesamtgeländes, zu dem auch ein geplantes Lizenzspielerzentrum auf bisher zu KME gehörendem Grund gehört, sind immer noch viele Fragen offen. Die Schinkeler SPD-Ratsfrau Heidrun Achler kritisiert: „CDU-OB Wolfgang Griesert hat bereits vor Monaten die Parole ausgegeben, dem Bau des Lizenzspielerzentrums stehe nichts mehr im Wege. Gleichzeitig haben die Ratsmitglieder trotz vielfacher Aufforderung bis heute keinen Einblick in ein wichtiges, angeblich vorliegendes, artenschutzrechtliches Gutachten zu dem ehemaligen KME-Gelände erhalten. Und in der StUA-Sitzung hören wir nun von der Verwaltung, die Veröffentlichung eines fertigen Gutachtens könne wohl erst in einigen Monaten erfolgen. Diese Intransparenz wirft ein schiefes Licht auf die gesamten Planungen in dem Bereich. Hier muss die Verwaltung endlich Abhilfe schaffen.“

Dies bestätigt auch Heiko Panzer, SPD-Fachsprecher für Stadtentwicklungs- und Umweltpolitik. „Wir fordern hier ein hohes Maß an Transparenz. Die intensive Untersuchung der Gartlageflächen für den Sport- und Landschaftspark unterstützen wir ausdrücklich. Aber wir müssen hier die Bürgerinnen und Bürger mitnehmen. Und das geht nur, wenn tatsächlich alle Informationen auf den Tisch kommen.

SPD-Ortsverein Schinkel und SPD-Fraktion sind sich einig, dass nur so Bedenken abgebaut und eine echte wissensbasierte Bürgerbeteiligung erreicht werden kann.

„Die vom Schmerztherapiezentrum Brau-Michel ausgehende Initiative hat sich offensichtlich gelohnt. Am Wochenenden kann daher im Schinkel eine Impfoffensive gestartet werden, die dazu beitragen wird, die Corona-Pandemie weiter einzudämmen. Die SPD-Ratsfraktion bedankt sich für dieses private Engagement sehr herzlich und freut sich, dass gerade einer der bevölkerungsreichsten und -dichtesten Stadtteile Osnabrücks davon profitiert“, so Susanne Hambürger dos Reis, SPD-Fraktionsvorsitzende, und Frank Henning, SPD-Oberbürgermeisterkandidat in einer gemeinsamen Pressemitteilung.

„Durch zahlreiche Gespräche mit Anwohnerinnen und Anwohnern, den Vereinen vor Ort und auch den Glaubensgemeinschaften, kenne ich die Situation im Schinkel nur zu gut. Es ist daher wichtig, dass gerade unsere Bürgerinnen und Bürger mit Migrationshintergrund auch von diesem Angebot nicht nur aus der Zeitung oder dem Internet erfahren. Es wäre äußert hilfreich, wenn die Stadt Osnabrück mit mehrsprachigen Aushängen, bspw. in den Supermärkten oder sonstigen aktuell öffentlich-zugänglichen Einrichtungen, dieses Angebot möglichst weit verbreitet und öffentlich macht“, so Henning.

„Außerdem besteht die Möglichkeit, dass die städtische Familienbegleitung direkt Personen oder Familien anspricht. Dabei muss auch in Erwägung gezogen werden, dass dabei auch Dolmetscher vor Ort sind, um die z.T. vorhanden Sprachbarrieren zu überwinden. Eine solche direkte und persönliche Unterstützung seitens der Stadt sollte genauso selbstverständlich sein, wie die zur Verfügungstellung eines Raumes“, so Hambürger dos Reis weiter.

„Darüber hinaus ist es weiterhin wichtig, dass neben solchen privaten Einzelinitiativen eine konstante und ausreichende Versorgung durch den städtischen Impfbus sichergestellt wird. Das Impfen in den sogenannten Hotspots muss weiterhin und regelmäßig möglich sein“, so Hambürger dos Reis und Henning abschließend.

Foto: Dashboard vom 06.05.2021. – Aktuelle Daten hier.

Am 12. September finden Stadtrats- und Oberbürgermeisterwahlen und am 26. September die Bundestagswahl statt. Alle Informationen dazu finden Sie hier:

• Unsere Kandidierenden und Themen zur Kommunalwahl
• Frank Henning – Unser Oberbürgermeisterkandidat
• Manuel Gava – Unser Bundestagskandidat

An der Bremer Straße in Höhe der Wesereschstraße werden die letzten Birken stark beschnitten. – Warum eigentlich? Nur um kommerzielle Werbetafeln sichtbar zu machen? – „Wir gehen dem nach und befragen Stadtverwaltung und Osnabrücker Service Betribe (OSB). – Irgendwo ist auch mal Schluss!“, so der stellv. SPD-Ortsvereinsvorsitzende Robert Alferink.

Auf Antrag der SPD hat der Rat der Stadt gestern beschlossen, eine Abschaffung der Straßenausbaubeiträge zu prüfen. Damit könnte Osnabrück bald dem Beispiel von Oldenburg, Melle und vielen anderen niedersächsischen Kommunen folgen. SPD-Ratskandidat Robert Alferink betont: „Anwohner müssen derzeit bis zu 75 Prozent der Kosten für Straßensanierungen tragen. Aus unserer Sicht ist die Verkehrsinfrastruktur aber Teil der Daseinsfürsorge, also hoheitliche Aufgabe der Stadt. Wir sind froh, dass wir eine Mehrheit für diesen ersten Schritt zur Entlastung der Anwohner – auch im Schinkel – organisieren konnten.“

Wichtig sei nun, eine sinnvolle Gegenfinanzierung für die Abschaffung aufzustellen. Denn eines ist laut Alferink klar: „Mit einer Refinanzierung über Steuererhöhungen, etwa der Grundsteuer, wäre am Ende niemandem geholfen!“