Autor: Dirk Koentopp

Angeregte Diskussion mit der Initiative zur Wohnungsgesellschaft

Am Dienstag, 14. August haben sich Mitglieder der SPD-Ortsvereine Darum-Gretesch-Lüstringen, Voxtrup und Schinkel in der Carlsburg getroffen um einem Vortrag der Initiative zum Bürgerentscheid zum sozialen Wohnungsbau zuzuhören. Referent Stefan Wilker begann mit einem Einblick in die aktuelle Situation:

Seit geraumer Zeit ist ein Anstieg der Mieten zu beobachten. 20 Prozent der Haushalte müssen laut Wilker bis zu 40 Prozent ihres Einkommens für die Kaltmiete aufbringen. Das habe zur Folge, dass einkommensschwache Personen und gerade Familien unter dieser Situation leiden. Insgesamt gebe es zu wenig preisgünstigen Wohnraum. Ein weiteres Problem sei, dass die Wohnungsbestände weitgehend in privater Hand seien. Die Stadt habe daher kaum Einfluss auf den Wohnungsmarkt. – Nach dieser Bestandsaufnahme folgte eine teils kontroverse Diskussion darüber, was in den letzten „Jahrzehnten“ alles versäumt oder falsch gemacht wurde.

Um der Situation entgegen zu wirken, fordern die Mitglieder der Initiative um Stefan Wilker die Neugründung einer kommunalen Wohnungsgesellschaft. Da die Mehrheitsverhältnisse im Rat zurZeit keinen positiven Beschluss erwarten lassen, ist zunächst ein Bürgerbegehren nötig, um einen Bürgerentscheid herbeizuführen. Für das Bürgerbegehren müssen ca. 10.000 Unterschriften von Osnabrückerinnen und Osnabrückern gesammelt werden. Im September soll es los gehen. Die große Zuhörerschaft versprach die Sammlung tatkräftig zu unterstützen.

„Vielleicht ist der politische Druck durch ein erfolgreiches Bürgerbegehren so groß, dass es ein Umdenken bei schwarz-gelben Ratsmitgliedern gibt und ein Bürgerentscheid überflüssig ist“, so Dirk Koentopp vom SPD-Ortsverein Schinkel etwas (zu) hoffnungsvoll. Wenn nicht, dann wird es zur Europawahl im Mai 2019 den Bürgerentscheid geben.

„Es ging wieder rund“ bei der SPD

Am 23. Juni war wieder Stadtteilfest am Heinz-Fitschen-Haus – wie immer mit Kinderkarussell und Info-Stand des Ortsvereins. Zu den Fahrten gab es SPD-Trillerpfeifen für jedes Kind, deren Klang fast alle erfreute und noch weit über das Fest-Ende zu vernehmen war.

Gut besuchter Diskussionsabend in Voxtrup

Die Ortsvereine Schinkel, Darum-Gretesch-Lüstringen und Voxtrup hatten am 7. Juni den IG-Metall-Bevollmächtigten Stephan Soldanski eingeladen, zum Thema „Chancen und Risiken der Digitalisierung“ zu referieren. Stephan führte aus, dass die Veränderungen viele Berufe beträfen, aber auf unterschiedliche Weise. Zum Beispiel gibt es heute eine wachsende Anzahl von Selbstständigen, die ihre Dienstleistung weltweit anbieten können, jedoch nur freiberuflich und somit ohne soziale Absicherung sind. Als weiteres Beispiel wurden indische Buchhaltungsfirmen genannt, die die Abteilungen in Deutschland ersetzen. Nach dem Vortrag diskutierten die knapp 40 Zuhörer engagiert bei über 30 Grad. Sie sprachen sich dafür aus, dass gerade die SPD diesen Prozess mitgestalten muss.

Die drei Vorsitzenden der Ortsvereine freuten sich über diesen regen Zuspruch und planen für den August eine weitere gemeinsame Veranstaltung.

Wir läuten den Sommer ein

Bei sehr sommerlichen Wetter, Kaffee und vielen Gespräche über die Kommunalpolitik auch außerhalb des „Wahlkampfgetöses“ verteilten die Mitglieder des SPD-Ortsvereins Schinkel am 5. Mai Sonnenblumen-Samen an der Kreuzung Ölweg/Gretescher Weg.

Vorsitzender im Amt bestätigt

Auf der Jahreshauptversammlung des Ortsvereins am 17. April standen Vorstandswahlen auf der Tagesordnung. Im Amt bestätigt wurden: Dirk Koentopp (Vors.), Lotte Schwanhold und Ismael Özpolat (stellv. Vors.), Roswitha Pieszek (Kassiererin) und Gabriele Uthmann (Schriftführerin). Neu hinzu kommt Fabian Schweer als Presse- und Internetbeauftragter. Den Vorstand komplettieren Heidrun Achler, Robert Alferink, Rainer Kopatz, Kurt Oelgeschläger, Dennis Philipp, Winfried Schnettler und Christa Stoppe als Beisitzer*innen.

Zu den Themen Wohnungsbau, Anrechung von Kindergeld und Minijobs im SGB II-Bezug und zum Mindestlohn wurden Anträge für den Unterbezirksparteitag im Juni formuliert.

„Rote Eier“ auf dem Wochenmarkt

Der Oster-Stand des SPD-Ortsverein Schinkel am 28. März auf dem Wochenmarkt an der Ebertallee: 360 rote Eier in zwei Stunden verteilt und viele informative Gespräche geführt.

#spderneuern muss auch aus den Ortsvereinen kommen

Am 27. Februar diskutierten die Mitglieder der drei SPD-Ortsvereine im Osnabrücker Osten über den SPD-Mitgliederentscheid: Schwerpunkt war hier, wie es nach der Abstimmung weitergehen soll. – Alle waren sich einig, dass eine Erneuerung der SPD („auf alle Fälle“) unabhängig von der Regierungsbeteiligung in Berlin vorangebracht werden muss.

Eine Tradition und immer schon erwartet

Am 6. Dezember gab es wieder den Nikolaus-Stand auf dem Wochenmarkt an der Ebertallee mit Verteilung des Osnabrücker Kalenders von Frank Henning MdL und (natürlich auch) Schokolade.

Der Erlös aus dem „Kalenderverkauf“ ging direkt an das Projekt „Kinder in Bewegung bringen“.

Politisches und Unpolitische im adventlichen Glanz

Karin Jabs-Kiesler, ehemalige Osnabrücker Bürgermeisterin, referiert in der Carlsburg über die Reformation im Osnabrücker Land, Tiemo Wölken MdEP berichtet aus Brüssel und Weihnachtslieder wurden kräftig gesungen. – Tolle Stimmung, so is(s)t der Schinkel!