SPD-Ortsverein Schinkel

Am 12. September finden Stadtrats- und Oberbürgermeisterwahlen und am 26. September die Bundestagswahl statt. Alle Informationen dazu finden Sie hier:

• Unsere Kandidierenden und Themen zur Kommunalwahl
• Frank Henning – Unser Oberbürgermeisterkandidat
• Manuel Gava – Unser Bundestagskandidat

An der Bremer Straße in Höhe der Wesereschstraße werden die letzten Birken stark beschnitten. – Warum eigentlich? Nur um kommerzielle Werbetafeln sichtbar zu machen? – „Wir gehen dem nach und befragen Stadtverwaltung und Osnabrücker Service Betribe (OSB). – Irgendwo ist auch mal Schluss!“, so der stellv. SPD-Ortsvereinsvorsitzende Robert Alferink.

Auf Antrag der SPD hat der Rat der Stadt gestern beschlossen, eine Abschaffung der Straßenausbaubeiträge zu prüfen. Damit könnte Osnabrück bald dem Beispiel von Oldenburg, Melle und vielen anderen niedersächsischen Kommunen folgen. SPD-Ratskandidat Robert Alferink betont: „Anwohner müssen derzeit bis zu 75 Prozent der Kosten für Straßensanierungen tragen. Aus unserer Sicht ist die Verkehrsinfrastruktur aber Teil der Daseinsfürsorge, also hoheitliche Aufgabe der Stadt. Wir sind froh, dass wir eine Mehrheit für diesen ersten Schritt zur Entlastung der Anwohner – auch im Schinkel – organisieren konnten.“

Wichtig sei nun, eine sinnvolle Gegenfinanzierung für die Abschaffung aufzustellen. Denn eines ist laut Alferink klar: „Mit einer Refinanzierung über Steuererhöhungen, etwa der Grundsteuer, wäre am Ende niemandem geholfen!“

Am 10. April hat die Osnabrücker SPD ihre Kandidatinnen und Kandidaten für die Kommunalwahl 2021 aufgestellt. Die Vorschläge aus dem Ortsverein Schinkel für die Wahlbereich 1 und 2 wurden bestätigt. „Wir freuen uns sehr, dass wir mit einem hoch motivierten und vielfältigem Team in den Wahlkampf ziehen können“, so Dirk Koentopp, SPD-Ortsvereinsvorsitzender im Schinkel, begeistert.

„Gemeinsam ziehen wir in den Kommunalwahlkampf – für bezahlbaren Wohnraum, bessere Schulen, ein gutes ÖPNV-Angebot, sichere Straßen und ein sozial gerechtes Osnabrück. Wir wollen Kunst, Kultur und Sport fördern, die Wirtschaft stärken und Arbeitsplätze in Osnabrück sichern. Wir freuen uns auf den Wahlkampf und die vielen Gespräche mit unseren Mitbürgerinnen und Mitbürgern.“

Im Rahmen des Städtebauförderprogramms „Sozialer Zusammenhalt“ führt die Stadt Osnabrück im Schinkel noch bis Mitte April eine Umfrage durch. Den entsprechenden Fragebogen gibt es hier.

Ziel ist es, die Interessen und Wünsche der Schinkelanerinnen und Schinkelaner zusammenzutragen und im besten Fall direkt in die Arbeit von Stadt und Stadtteilbüro einfließen zu lassen. Der SPD-Ortsvereinsvorstand würde sich freuen, wenn möglichst viele von euch von der Möglichkeit Gebrauch machen, sich zu beteiligen.

Am 31. März haben Frank Henning (r.), designierter SPD-Oberbürgermeisterkandidat, und Robert Alferink, stv. SPD-Ortsvereinsvorsitzender und designierter Spitzenkandidat für die Kommunalwahl im Wahlbereich 1 „Schinkel, Gartlage, Innenstadt“ Ostereier und Ostergrüße in den Vorgärten rund um Borsig- und Schwanenburgstraße verteilt. Bei schönstem Wetter ergaben sich – mit Abstand und Maske – viele Gespräche mit Schinkelanerinnen und Schinkelanern über die Osterfeiertage, den Schinkel und natürlich auch die Kommunalwahl am 12. September.

Am 4. März 2021 diskutierten die Mitglieder des Stadtentwicklungs- und Umweltausschusses (StUA) über das geplante Baugebiet Windthorststraße/ Kahle Breite. Das Schinkelaner Robert Alferink machte klar, dass die SPD die Schaffung bezahlbaren Wohnraums stets begrüßt. Eine Bebauung sei vor Ort wegen der besonderen Umstände aber nur unter bestimmten Vorgaben möglich. So müssen die Kaltluftbahnen frei gehalten werden und der Flächenverbrauch ist möglichst gering zu halten. Für die SPD ist darüber hinaus wichtig, dass die Kleingärtner vom KGV Weseresch e.V. ihre bisherigen Erweiterungsflächen im südlichen Teil des Plangebiets behalten können. Die SPD hat daher einen eigenen Plan für das Gebiet vorgelegt (Link in den Kommentaren).

Da die Meinungen im Ausschuss und zwischen den Parteien weiterhin weit auseinander gehen, wurde das Thema zunächst zwecks weiterer Beratung in eine interfraktionelle Arbeitsgruppe delegiert. Das Bild zeigt Robert Alferink (links) vor Ort im Gespräch mit Anwohnern und dem Vorsitzenden des KGV Weseresch e.V., Hartmut Siefke, im September 2020.

Auf der pandemiebedingt kurzweiligen Versammlung der SPD Schinkel wurde Heidrun Achler einstimmig zur Kassiererin des Ortsvereins gewählt. Vom Vorsitzenden Dirk Koentopp bekam sie unter großem Applaus eine Biografie über Regine Hildebrandt, eine ihrer „liebsten Sozialdemokratinnen“, überreicht. – Achler folgt auf Roswitha Pieszek, die ihr Amt zu Ende Januar zur Verfügung gestellt hatte.