Autor: Dirk Koentopp

Die SPD Schinkel hat sich am 1. September mit Vertretern der Bürgerinitiative gegen das geplante Baugebiet in Schinkel-Ost zu einer Ortsbegehung an der Windthorststraße getroffen. An dem Termin nahmen auch Walter Leineweber vom Bürgerverein Schinkel-Ost sowie Hartmut Siefke, 1. Vorsitzender des Kleingartenvereins Weseresch e.V. teil. Stellvertretend für die SPD Schinkel sicherte SPD-Ratsfrau Roswitha Pieszek den Anwohnern zu, dass die Schinkelaner Rats- und Ausschussmitglieder vehement auf alle Maßnahmen zur Erhaltung der Kaltluftschneise in diesem Gebiet pochen werden. „Die Kaltluftschneise hier ist unglaublich wichtig für das Binnenklima in Schinkel-Ost und auch im Schinkel“, so Pieszek. „Wir werden als Schinkelaner Ratsmitglieder dafür sorgen, dass die Kaltluftschneise erhalten bleibt.“

Neben den klimatischen Herausforderungen sehen die Anrainer insbesondere die Zusammensetzung des Baugebiets als kritisch an. Der Kleingartenverein Weseresch bemängelt, dass keine Flächen für eine Erweiterung der Kleingartensiedlung an der Kahlen Breite vorgesehen sind. Die Bürgerinitiative verweist zudem darauf, dass durch die geplante Bebauung viel zu viel zusätzlicher Verkehr entstehe. „Durch die vielen vorgesehenen Mehrfamilienhäuser wird die Struktur dieser Ecke des Stadtteils auf den Kopf gestellt“, so der Schinkelaner SPD-Vorsitzende Dirk Koentopp.

Besonders abstrus sind in diesem Zusammenhang die Forderungen der Grünen im Stadtrat, die sich für die Zukunft gegen jede weitere Einfamilienhausbebauung in Osnabrück aussprechen. „Ich glaube, wir müssen im Blick haben, dass Osnabrück allen Bürgerinnen und Bürgern gehört. Also auch Familien, die sich und ihren Kindern einen Garten gönnen wollen oder denjenigen, die einfach lieber in einem freistehenden Haus wohnen“, so SPD-Vorstandsmitglied Robert Alferink. „Nun zu fordern, Rentner müssten aus ihren Häusern in Wohnungen ziehen, um Platz für Familien in bestehenden Einfamilienhäusern zu schaffen, ist der größte Quatsch überhaupt. Das offenbart ein Weltbild, dem wir uns entschieden entgegenstellen.“

Am 24. August diskutierten Rats- und Ausschussmitglieder der SPD Schinkel mit Vertretern der Bürgervereine Schinkel von 1912 und Schinkel-Ost die von den Stadtwerken geplante und von der Stadtverwaltung vorangetriebene Bebauung am Schinkelbad. Einig war man sich, dass mit der geplanten Bebauung eine der letzten Grünflächen des Stadtteils verschwinden würde. Besonders der geplante Wohnriegel auf dem derzeitigen Parkplatz des Schinkelbads, der inklusive Sattelgeschoss bis zu fünf Geschosse aufweisen soll, ist nach Ansicht der Teilnehmer des Ortstermins nicht geeignet, sich in die Umgebung einzufügen. Hauptkritikpunkt ist neben der Verkehrslage im Stadtteil aber insbesondere die Frage der binnenklimatischen Auswirkungen auf die Kaltluftzufuhr vom Schinkelberg bis in die Ebertallee und die Wesereschstraße und damit in den Herzen des Schinkels. Diese würde durch den Wohnriegel unterbunden.

Die SPD Schinkel wird sich durch ihre Vertreter in Rat und Ausschüssen dafür einsetzen, dass die Planungen von Stadt und Stadtwerken überarbeitet und an die stadtklimatischen Erfordernisse angepasst werden. Sauer stößt der SPD weiterhin auf, dass ein Gutachten zum Stadtklima im Osnabrücker Osten den Rats- und Ausschussmitgliedern weiterhin nicht in der vollständigen Fassung vorliegt und trotzdem die Planungen zu Baugebiet am Schinkelbad weitergehen!

Die SPD im Schinkel unterstützt die Kandidatur von Manuel Gava für die Bundestagswahl 2021. Der Ortsvereinsvorstand fasste heute den Beschluss, gemeinsam mit dem Vorsitzenden der Osnabrücker Sozialdemokratie in den Wahlkampf ziehen zu wollen. Neben seinen inhaltlichen und kommunikativen Stärken, sticht für den Ortsvereinsvorstand besonders heraus, dass sich mit Gava erstmals ein Sozialdemokrat mit Migrationshintergrund um das Direktmandat in Osnabrück bewirbt. Gerade die Schinkeler SPD begrüßt dies, da hierdurch ein Stückweit einer besonders im Osten der Stadt schon seit Generationen gelebten Realität, Rechnung getragen wird.

Auf der offiziellen Nominierungsversammlung am 12. November muss Gava, der vom Ortsverein Altstadt-Westerberg-Innenstadt nomiert wurde, von den Delegierten aus der Stadt Osnabrück sowie den sogenannten Hufeisengemeinden Belm, Georgsmarienhütte, Hagen, Hasbergen und Wallenhorst noch gewählt werden. „Hier wird es einen klaren Rückenwind für Manuel geben, da er auch über die Stadtgrenzen hinaus große Anerkennung für sein bisheriges Handeln und seine Kandidatur bekommen hat“, so ist sich der Ortsvereinsvorsitzende Dirk Koentopp sicher.

Manuel Gava ist 29 Jahre alt und seit anderthalb Jahren Vorsitzender des SPD-Unterbezirks Osnabrück-Stadt. Geboren wurde er in den italienischen Alpen und ist im hessischen Taunusstein aufgewachsen. Seit fast 10 Jahren lebt er nun in Osnabrück. Beruflich ist er im Großhandel tätig. Er ist unter anderem Mitglied der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft ver.di, der Arbeiterwohlfahrt (AWO) und des VfL Osnabrück.

Der SPD-Ortsverein-Schinkel ist negativ überrascht, wie die Stadtverwaltung am vergangenen Mittwoch eine Bürgerinformation vor der Gesamtschule Schinkel zum geplanten Baugebiet an der Windthorststraße organisierte. Zum einen unterschätzte die Verwaltung gewaltig das Interesse der Schinkelaner Bürgerinnen und Bürgern, indem sie von 20 Teilnehmenden ausging, aber ca. 200-250 tatsächlich teilnahmen. Zum anderen war weder eine Mikrofonanlage noch Ähnliches vor Ort, um die Bürgerinformation sinnvoll durchzuführen.

Auch inhaltlich war die Stadt unzureichend vorbereitet. Wiederholt sprachen die Verantwortlichen vor Ort davon, dass die anwesenden Schinkelanerinnen und Schinkelaner gebeten würden, den Bebauungsplänen zuzustimmen. Es bedurfte des Eingreifens der SPD-Ratsfrauen Roswitha Pieszek und Heidrun Achler, damit allen klar wurde, dass es in der Bürgerinformation nicht darum ginge, irgendeinem Bebauungsplan zuzustimmen, sondern dass sie die Möglichkeit haben sollten, ihre Anmerkungen und Bedenken zu den Bebauungsplänen zu äußern. Vor diesem Hintergrund irritierte viele Bürgerinnen und Bürger auch die Anwesenheit eines Investors, der trotz der noch laufenden Bürgerbeteiligung bereits mit der Beplanung des Gebiets beschäftigt ist.

Besonders kritisch sieht die Schinkelaner SPD, dass durch die Bebauung eine Kaltluftschneise in die Stadt verbaut werden soll. Bereits jetzt ist es im westlichen Schinkel, der Gartlage und in der Innenstadt im Sommer teils 7 (!) Grad Celsius wärmer als am Stadtrand. Die Stadtverwaltung betreibt hier eine ganz unglückliche Binnenklimapolitik. Dazu passt, dass weder der Oberbürgermeister Wolfgang Griesert (CDU) noch der zuständige Stadtbaurat Frank Otte (Grüne) anwesend waren, um Rede und Antwort zu stehen.

SPD-Ratsfrau Roswitha Pieszek zeigte sich zumindest teilweise zufrieden: „Die Verwaltung hat heute zugesagt, dass die Frist für die weitere Bürgerbeteiligung, die ursprünglich nur bis zum 14. August laufen sollte, verlängert wird. So können auch diejenigen, die aktuell im Urlaub sind, sich noch einbringen.“

Die SPD im Schinkel fordert die Verwaltung und den Oberbürgermeister auf, zukünftig mehr auf die Osnabrückerinnen und Osnabrücker zu vertrauen und nicht über die Köpfe der selbigen zu entscheiden.

Seit Jahren diskutiert die Stadt über neue Strukturen der Mobilität und mehr Sicherheit im Straßenverkehr. In der letzten Ratssitzung sollte daher über ein Mobilitätskonzept beraten werden, das federführend von SPD-Ratsherr Heiko Panzer entwickelt wurde. Die tragischen Ereignisse am Tag der Ratssitzung, die den Tod einer Radfahrerin in der Innenstadt zur Folge hatten, führten in dieser für alle Beteiligten schlimmen Ausnahmesituation zur Absetzung des Tagesordnungspunkts. Es wird nun in der nächsten Ratssitzung nach der Sommerpause beraten und hoffentlich verabschiedet. „Auch für den Schinkel enthält das Konzept wichtige Punkte“, sagt Robert Alferink, Mitglied im Stadtentwicklungsausschuss und Schinkelaner SPD-Vorstandsmitglied. „Das Konzept sieht die Trennung von Rad- und motorisiertem Verkehr vor, wo immer dies möglich ist. An Hauptrouten soll durch bauliche Maßnahmen ein besonderer Schutz für Radfahrer gewährleistet werden. Das ist gut und richtig so.“

„Wir haben auch im Schinkel genügend Gefahrenpunkte für Radfahrer, etwa an der Mindener Straße“, bekräftigt der Schinkelaner SPD-Ortsvereinsvorsitzende Dirk Koentopp. „Wir müssen hier als Stadt schneller besser werden. Aber es gibt auch positive Entwicklungen. In der Gartlage ist mit dem vor Jahren erfolgten Umbau der Bohmter Straße und dem neuen Radschnellweg aufgezeigt worden, was möglich ist.“

Die Ratsvorlage zum SPD-Mobilitätskonzept finden Sie unter https://unser-schinkel.de/wp-content/uploads/2020/07/antrag-mobilitaetskonzept2020-07.pdf

Der Rat der Stadt Osnabrück hat gestern Abend einstimmig die Gründung der neuen kommunalen Wohnungsbaugesellschaft WIO (Wohnen in Osnabrück) beschlossen. Damit geht ein mehr als 13 Monate langer Planungsprozess nach dem erfolgreichen Bürgerentscheid im Mai 2019 zu Ende. Die neue Wohnungsbaugesellschaft soll zukünftig bis zu 100 Wohnungen pro Jahr in Osnabrück an den Markt bringen und damit den zunehmenden Preisdruck bei den Mieten, der inzwischen auch in weiten Teilen des Schinkels und der Gartlage zu spüren ist, lindern.

Ein großer Dank der SPD Schinkel geht daher an SPD-Ratsfrau Susanne Hambürger dos Reis, die als Vorsitzende des Projektausschusses maßgeblichen Anteil an der erfolgreichen Gründung der Wohnungsbaugesellschaft hatte. Auch danken wir dem breiten „Bündnis für bezahlbaren Wohnraum“, das den Bürgerentscheid mit einer Unterschriftenaktion erzwungen hat und dessen Mitglied auch die SPD Osnabrück ist. – Nicht zuletzt gilt unser Dank aber ganz besonders allen Bürgerinnen und Bürgern, die mit ihrer Stimme im vergangenen Jahr die Gründung der Wohnungsbaugesellschaft überhaupt auf die Tagesordnung der lokalen Politik gesetzt haben.

„Haarlem, Osnabrücks niederländische Partnerstadt, gibt in Corona-Zeiten grünes Licht für die Abstandsregeln“, zeigt sich Dirk Koentopp, Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Schinkel, begeistert. Die Stadtverwaltung von Haarlem hat viele Ampeln umgestellt, um die Wartezeiten für Radfahrer und Fußgänger zu verkürzen, um auch den gestiegenen Radverkehr besser zu lenken und das Einhalten Abstandsregelungen für Fußgänger zu erleichtern.

Im Ortsvereinsvorstand stellte sich die Frage, ob das Osnabrücker Verkehrsleitsystem dieses auch leisten könne. „Wie schnell kann auf veränderte Verkehrssituationen und der Wechsel von Verkehrsmitteln reagiert werden?“ – Die Kosten für eine Flexibilisierung wird der Ortsverein über seine Ratsmitglieder in Erfahrung bringen. Auch wird Kontakt zur niederländischen Schwesterpartei (Partij van de Arbeit) in Haarlem aufgenommen, um die technische und vor allem politische Umsetzbarkeit zu erfragen.

Die SPD im Rat der Stadt Osnabrück wird in der Ratssitzung am 26. Mai beantragen, dass neben den Beschäftigten und Patienten in der Pflege auch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des städtischen Klinikums sowie die bei den Trägern des Gesundheitswesen in Osnabrück Beschäftigten die Möglichkeit regelmäßiger Tests auf eine Corona-Infektion erhalten.

„Wir haben freie Testkapazitäten. Daher begrüßt es die SPD im Schinkel, wenn diese Kapazitäten für diejenigen verwendet werden, die an vorderster Front gegen das Corona-Virus kämpfen“, so SPD-Vorstandsmitglied Robert Alferink. „Natürlich kostet dies die Stadt Geld, aber wo wäre es besser angelegt, als bei den Pflegern, Krankenschwestern und Arzthelferinnen in unserer Stadt“, betont auch der SPD-Ortsvereinsvorsitzende Dirk Koentopp.

Nachdem eine Erbengemeinschaft den Kleingärtnerinnen und Kleingärtnern in der Gartlage zu Oktober gekündigt hat, stellt sich die Frage, wie es dort weitergehen kann. „Wir können den Unmut der bisherigen Nutzer der Grünflächen verstehen“, so der SPD-Ortsvereinsvorsitzende Dirk Koentopp,“aber da es sich um sogenanntes Grabeland mit vorübergehender Nutzung handelt, ist hier rechtlich alles in Ordnung und nicht zu verhindern.“ Wichtig sei nun nach vorne zu schauen: Gibt es andere Flächen für die Kleingärtnerinnen und -gärtner? Die Stadt müsse hier bezahlbare Angebote machen, da sie durch die Diskussion um einen Stadionneubau auf dem Gelände die Situation mit befeuert hat. Der Erbengemeinschaft müsse nun aufgetragen werden, dass sie schnellstmöglich den Zustand eines Feldes oder einer Wiese herstellt. Es dürfe nicht sein, dass nach dem Auszug der Pächter erstmal alles verfällt und der Eigentümer damit Druck zum städtischen Ankauf ausübt.

„Die grünen Finger in unserer Stadt müssen auch Aufenthaltsqualität haben. Dies wird ab Oktober in der Gartlage aufgrund der nun getroffenen Entscheidung leider ein Stück weniger der Fall sein“, ergänzt SPD-Vorstandsmitglied Robert Alferink. „Wir hoffen, dass nun Lösungen für die Betroffenen gefunden werden.“