Autor: Dirk Koentopp

Am 31. März haben Frank Henning (r.), designierter SPD-Oberbürgermeisterkandidat, und Robert Alferink, stv. SPD-Ortsvereinsvorsitzender und designierter Spitzenkandidat für die Kommunalwahl im Wahlbereich 1 „Schinkel, Gartlage, Innenstadt“ Ostereier und Ostergrüße in den Vorgärten rund um Borsig- und Schwanenburgstraße verteilt. Bei schönstem Wetter ergaben sich – mit Abstand und Maske – viele Gespräche mit Schinkelanerinnen und Schinkelanern über die Osterfeiertage, den Schinkel und natürlich auch die Kommunalwahl am 12. September.

Am 4. März 2021 diskutierten die Mitglieder des Stadtentwicklungs- und Umweltausschusses (StUA) über das geplante Baugebiet Windthorststraße/ Kahle Breite. Das Schinkelaner Robert Alferink machte klar, dass die SPD die Schaffung bezahlbaren Wohnraums stets begrüßt. Eine Bebauung sei vor Ort wegen der besonderen Umstände aber nur unter bestimmten Vorgaben möglich. So müssen die Kaltluftbahnen frei gehalten werden und der Flächenverbrauch ist möglichst gering zu halten. Für die SPD ist darüber hinaus wichtig, dass die Kleingärtner vom KGV Weseresch e.V. ihre bisherigen Erweiterungsflächen im südlichen Teil des Plangebiets behalten können. Die SPD hat daher einen eigenen Plan für das Gebiet vorgelegt (Link in den Kommentaren).

Da die Meinungen im Ausschuss und zwischen den Parteien weiterhin weit auseinander gehen, wurde das Thema zunächst zwecks weiterer Beratung in eine interfraktionelle Arbeitsgruppe delegiert. Das Bild zeigt Robert Alferink (links) vor Ort im Gespräch mit Anwohnern und dem Vorsitzenden des KGV Weseresch e.V., Hartmut Siefke, im September 2020.

Auf der pandemiebedingt kurzweiligen Versammlung der SPD Schinkel wurde Heidrun Achler einstimmig zur Kassiererin des Ortsvereins gewählt. Vom Vorsitzenden Dirk Koentopp bekam sie unter großem Applaus eine Biografie über Regine Hildebrandt, eine ihrer „liebsten Sozialdemokratinnen“, überreicht. – Achler folgt auf Roswitha Pieszek, die ihr Amt zu Ende Januar zur Verfügung gestellt hatte.

„Aufgrund der Corona-Pandemie sind die Osnabrücker Sportvereine seit nunmehr rund einem Jahr einer besonderen Belastungsprobe ausgesetzt. Der SPD-Ratsfraktion ist es daher wichtig, dass die Institutionen unserer Stadt, die das Fundament des Breitensports bilden, entlastet werden“, so Susanne Hambürger dos Reis, SPD-Fraktionsvorsitzende, und Uwe Görtemöller, SPD-Bürgermeister und sportpolitischer Sprecher der Sozialdemokraten, in einer gemeinsamen Pressemitteilung.

„Die SPD-Fraktion wird aus diesem Grund im kommenden Schul- und Sportausschuss am 11. Februar 2021 und in der März-Ratssitzung einen Antrag stellen, der unsere Sportvereine von Pachtzahlungen befreien soll. Städtische Pachten sollen nach unseren Vorstellungen für 2021 erlassen werden, sollten Pachten an private Eigentümer zu leisten sein, schlagen wir vor, dass diese auf Antrag von der Stadtverwaltung Osnabrück erstattet werden“, führt Görtemöller weiter aus.

„Darüber hinaus sollen zum einen die Sportfördermittel für 2021, die grundsätzlich eigentlich in zwei Raten – im Frühjahr und im Herbst – den Sportvereinen zur Verfügung gestellt werden, bei Bedarf voll und sofort ausgezahlt werden. Zum anderen setzen wir uns dafür ein, dass die Stadtverwaltung keine Entgelte für die Nutzung städtischer Sporthallen oder Freianlagen erhebt – sofern überhaupt eine Nutzung stattfand“, führt Hambürger dos Reis weiter aus.

„Mit diesen Maßnahmen erhoffen wir uns den Erhalt unseres breiten, sportlichen Angebots in Osnabrück und wollen vor allem das ehrenamtliche Engagement, ohne das die vielen Vereine nicht existieren können, würdigen und wertschätzen“, schließen die beiden SPD-Politiker ab.

Aufgrund der aktuellen Lage in der Pandemie hat der SPD-Ortsvereinsvorstand Schinkel beschlossen, die Mitgliederversammlung mit Delegiertenwahlen, die für den 26. Januar 2021 geplant war, abzusagen. – Nach § 9 (2) der niedersächsischen Corona-Verordnung wäre zwar eine Zusammenkunft für Parteigliederungen möglich, aber wir wollen nicht, dass sich jemand gezwungen fühlt zu kommen oder nur mit ganz schlechtem Gewissen kommt.

Für die Delegiertenwahlen zur Listenaufstellung zur Kommunalwahl sowie zur Aufstellung eines Oberbürgermeisterkandidaten müssen wir nach aktueller Rechtslage eine Versammlung in Präsens durchführen. Anfang Februar wird daher eine Einladung mit neuem Datum verschickt.

Der SPD-Unterbezirksvorstand Osnabrück-Stadt hat am 14. Januar unseren Landtagsabgeordneten und gebürtigen Schinkelaner Frank Henning für die Wahl zum Oberbürgermeister von Osnabrück nominiert. Auf einer Delegiertenversammlung soll er dann Ende März aus Kandidat aufgestellt werden. – Wir wünschen Frank viel Erfolg auf seinem Weg ins Rathaus. Gemeinsam können wir das schaffen!

Die Dezember-Ausgabe der sozialdemokratischen Bürgerinformation „Unser Schinkel“ (kurz: Uschi) ist mit einer gedrucken Auflage von 5.000 Stück unterwegs in die Briefkästen im Kommunalwahlbereich 1 (Schinkel, Gartlage, Innenstadt-Ost). Sie steht hier als Download zur Verfügung. – Im Februar 2021 folgt dann eine Ausgabe für den Kommunalwahlbereich 2 (Schinkel-Ost, Widukindland).

Die SPD-Ortsvereine Schinkel und Nord wenden sich entschieden gegen jede Bebauung der sogenannten Eiswiesen. Die grünen Finger sind der Garant für eine stadtklimatisch gesunde Stadt. Sie zu bebauen wäre Wahnsinn, machen die Ortsvereinsvorsitzenden Dirk Koentopp (Schinkel) und Volker Witte (Nord), die Schinkeler SPD-Ratsmitglieder Roswitha Pieszek und Heidrun Achler sowie Robert Alferink, Schinkeler Mitglied des Stadtentwicklungs- und Umweltausschusses, deutlich. „Man kann doch nicht an den unmöglichsten Stellen alles zubetonieren,“ so Pieszek. „Und immer deutlicher wird, dass kontroverse Bauprojekte offensichtlich bevorzugt im Osten der Stadt errichtet werden sollen. Ganz so, als erwarte man in den arbeitergeprägten Stadtteilen weniger Widerstand als am Westerberg“.

Die Ortsvereine Schinkel und Nord sehen das in der NOZ vom 4. Dezember 2020 zu lesende Argument, die Flächen der Wohnungsbaugesellschaft zur Verfügung stellen zu wollen, nur als Feigenblatt, das als Druckmittel verwendet werden soll, um die Zustimmung der SPD zur geplanten Bebauung zu erkaufen. „Einen künstlich erzeugten Widerspruch zwischen Wohnen und Ökologie dürfen wir nicht akzeptieren. Wir wenden uns aufs Entschiedenste gegen jeden Versuch, diesen schützenswerten Lebensraum auf den Eiswiesen zu bebauen“, so Witte.

„Die SPD-Ratsfraktion hat sich bereits 2007 unter ihrem Vorsitzenden Ulrich Hus gegen die Bebauung der Eiswiesen ausgesprochen. Zu diesem Beschluss stehen wir“, so Pieszek und Achler.

Klar ist aber auch, dass die Aussage des Grünen-Fraktionsvorsitzenden Volker Bajus in der NOZ, wonach „an den Eiswiesen Flächen für ein Wohngebiet“ verwendet werden sollen, ungenauer nicht sein könnte und wohl auch nur vom Hörensagen herrührt. Es bleibt daher bei aller Kritik und bereits jetzt angekündigtem Widerstand der SPD-Ortsvereine Schinkel und Nord, abzuwarten, was die Stadt am Ende tatsächlich plant. „Ganz eindeutige rote Linien sind für uns die Eiswiesen, die Kaltluftentstehungsgebiete und der grüne Finger als solches“, so Dirk Koentopp.

„Die SPD-Fraktion spricht für eine Flexibilisierung der Schulanfangszeiten aus. In einer aktuellen Anfrage möchten wir daher von der Schulverwaltung wissen, welche konkreten Maßnahmen die Osnabrücker Schulen ergriffen haben, um den Beginn des Unterrichts so zu verlegen, dass der ÖPNV, speziell der Schulbusverkehr, entzerrt werden kann“, so Frank Henning, SPD-Fraktionsvorsitzender, und Heidrun Achler, schulpolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion und Vorsitzende des Schul- und Sportausschusses.

„Die Veränderung des Unterrichtsbeginns, und damit auch des Endes, an den Osnabrücker Schulen, kann ein entscheidender Schritt sein, der dazu führt, die hohe Auslastung der Schulbusse zu diesen Stoßzeiten zu senken. Darüber hinaus sind wir überzeugt, dass die Schulen, wenn sie insbesondere auch die Zeiten ihrer unterschiedlichen Jahrgangsstufen flexibler gestalten, einen entscheidenden Beitrag leisten, ein vermeintlich erhöhtes Infektionsrisiko in den Bussen zu senken“, so die beiden SPD-Politiker abschließend.