Autor: Dirk Koentopp

Auf Antrag der SPD hat der Rat der Stadt gestern beschlossen, eine Abschaffung der Straßenausbaubeiträge zu prüfen. Damit könnte Osnabrück bald dem Beispiel von Oldenburg, Melle und vielen anderen niedersächsischen Kommunen folgen. SPD-Ratskandidat Robert Alferink betont: „Anwohner müssen derzeit bis zu 75 Prozent der Kosten für Straßensanierungen tragen. Aus unserer Sicht ist die Verkehrsinfrastruktur aber Teil der Daseinsfürsorge, also hoheitliche Aufgabe der Stadt. Wir sind froh, dass wir eine Mehrheit für diesen ersten Schritt zur Entlastung der Anwohner – auch im Schinkel – organisieren konnten.“

Wichtig sei nun, eine sinnvolle Gegenfinanzierung für die Abschaffung aufzustellen. Denn eines ist laut Alferink klar: „Mit einer Refinanzierung über Steuererhöhungen, etwa der Grundsteuer, wäre am Ende niemandem geholfen!“

Am 10. April hat die Osnabrücker SPD ihre Kandidatinnen und Kandidaten für die Kommunalwahl 2021 aufgestellt. Die Vorschläge aus dem Ortsverein Schinkel für die Wahlbereich 1 und 2 wurden bestätigt. „Wir freuen uns sehr, dass wir mit einem hoch motivierten und vielfältigem Team in den Wahlkampf ziehen können“, so Dirk Koentopp, SPD-Ortsvereinsvorsitzender im Schinkel, begeistert.

„Gemeinsam ziehen wir in den Kommunalwahlkampf – für bezahlbaren Wohnraum, bessere Schulen, ein gutes ÖPNV-Angebot, sichere Straßen und ein sozial gerechtes Osnabrück. Wir wollen Kunst, Kultur und Sport fördern, die Wirtschaft stärken und Arbeitsplätze in Osnabrück sichern. Wir freuen uns auf den Wahlkampf und die vielen Gespräche mit unseren Mitbürgerinnen und Mitbürgern.“

Im Rahmen des Städtebauförderprogramms „Sozialer Zusammenhalt“ führt die Stadt Osnabrück im Schinkel noch bis Mitte April eine Umfrage durch. Den entsprechenden Fragebogen gibt es hier.

Ziel ist es, die Interessen und Wünsche der Schinkelanerinnen und Schinkelaner zusammenzutragen und im besten Fall direkt in die Arbeit von Stadt und Stadtteilbüro einfließen zu lassen. Der SPD-Ortsvereinsvorstand würde sich freuen, wenn möglichst viele von euch von der Möglichkeit Gebrauch machen, sich zu beteiligen.

Am 31. März haben Frank Henning (r.), designierter SPD-Oberbürgermeisterkandidat, und Robert Alferink, stv. SPD-Ortsvereinsvorsitzender und designierter Spitzenkandidat für die Kommunalwahl im Wahlbereich 1 „Schinkel, Gartlage, Innenstadt“ Ostereier und Ostergrüße in den Vorgärten rund um Borsig- und Schwanenburgstraße verteilt. Bei schönstem Wetter ergaben sich – mit Abstand und Maske – viele Gespräche mit Schinkelanerinnen und Schinkelanern über die Osterfeiertage, den Schinkel und natürlich auch die Kommunalwahl am 12. September.

Am 4. März 2021 diskutierten die Mitglieder des Stadtentwicklungs- und Umweltausschusses (StUA) über das geplante Baugebiet Windthorststraße/ Kahle Breite. Das Schinkelaner Robert Alferink machte klar, dass die SPD die Schaffung bezahlbaren Wohnraums stets begrüßt. Eine Bebauung sei vor Ort wegen der besonderen Umstände aber nur unter bestimmten Vorgaben möglich. So müssen die Kaltluftbahnen frei gehalten werden und der Flächenverbrauch ist möglichst gering zu halten. Für die SPD ist darüber hinaus wichtig, dass die Kleingärtner vom KGV Weseresch e.V. ihre bisherigen Erweiterungsflächen im südlichen Teil des Plangebiets behalten können. Die SPD hat daher einen eigenen Plan für das Gebiet vorgelegt (Link in den Kommentaren).

Da die Meinungen im Ausschuss und zwischen den Parteien weiterhin weit auseinander gehen, wurde das Thema zunächst zwecks weiterer Beratung in eine interfraktionelle Arbeitsgruppe delegiert. Das Bild zeigt Robert Alferink (links) vor Ort im Gespräch mit Anwohnern und dem Vorsitzenden des KGV Weseresch e.V., Hartmut Siefke, im September 2020.

Auf der pandemiebedingt kurzweiligen Versammlung der SPD Schinkel wurde Heidrun Achler einstimmig zur Kassiererin des Ortsvereins gewählt. Vom Vorsitzenden Dirk Koentopp bekam sie unter großem Applaus eine Biografie über Regine Hildebrandt, eine ihrer „liebsten Sozialdemokratinnen“, überreicht. – Achler folgt auf Roswitha Pieszek, die ihr Amt zu Ende Januar zur Verfügung gestellt hatte.

„Aufgrund der Corona-Pandemie sind die Osnabrücker Sportvereine seit nunmehr rund einem Jahr einer besonderen Belastungsprobe ausgesetzt. Der SPD-Ratsfraktion ist es daher wichtig, dass die Institutionen unserer Stadt, die das Fundament des Breitensports bilden, entlastet werden“, so Susanne Hambürger dos Reis, SPD-Fraktionsvorsitzende, und Uwe Görtemöller, SPD-Bürgermeister und sportpolitischer Sprecher der Sozialdemokraten, in einer gemeinsamen Pressemitteilung.

„Die SPD-Fraktion wird aus diesem Grund im kommenden Schul- und Sportausschuss am 11. Februar 2021 und in der März-Ratssitzung einen Antrag stellen, der unsere Sportvereine von Pachtzahlungen befreien soll. Städtische Pachten sollen nach unseren Vorstellungen für 2021 erlassen werden, sollten Pachten an private Eigentümer zu leisten sein, schlagen wir vor, dass diese auf Antrag von der Stadtverwaltung Osnabrück erstattet werden“, führt Görtemöller weiter aus.

„Darüber hinaus sollen zum einen die Sportfördermittel für 2021, die grundsätzlich eigentlich in zwei Raten – im Frühjahr und im Herbst – den Sportvereinen zur Verfügung gestellt werden, bei Bedarf voll und sofort ausgezahlt werden. Zum anderen setzen wir uns dafür ein, dass die Stadtverwaltung keine Entgelte für die Nutzung städtischer Sporthallen oder Freianlagen erhebt – sofern überhaupt eine Nutzung stattfand“, führt Hambürger dos Reis weiter aus.

„Mit diesen Maßnahmen erhoffen wir uns den Erhalt unseres breiten, sportlichen Angebots in Osnabrück und wollen vor allem das ehrenamtliche Engagement, ohne das die vielen Vereine nicht existieren können, würdigen und wertschätzen“, schließen die beiden SPD-Politiker ab.

Aufgrund der aktuellen Lage in der Pandemie hat der SPD-Ortsvereinsvorstand Schinkel beschlossen, die Mitgliederversammlung mit Delegiertenwahlen, die für den 26. Januar 2021 geplant war, abzusagen. – Nach § 9 (2) der niedersächsischen Corona-Verordnung wäre zwar eine Zusammenkunft für Parteigliederungen möglich, aber wir wollen nicht, dass sich jemand gezwungen fühlt zu kommen oder nur mit ganz schlechtem Gewissen kommt.

Für die Delegiertenwahlen zur Listenaufstellung zur Kommunalwahl sowie zur Aufstellung eines Oberbürgermeisterkandidaten müssen wir nach aktueller Rechtslage eine Versammlung in Präsens durchführen. Anfang Februar wird daher eine Einladung mit neuem Datum verschickt.